SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim

Zum Rücktritt des Bundesverteidigungsministers Karl Theodor zu Guttenberg erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt:

„Herr zu Guttenberg hat heute endlich die Konsequenzen aus den Täuschungsversuchen bei seiner Doktorarbeit gezogen. Dieser Schritt war überfällig. Niemand konnte ernsthaft mehr annehmen, dass es sich bei dieser Vielzahl von Plagiaten um Flüchtigkeitsfehler handelt, wie er in seinem ersten Statement vor rund zwei Wochen Glauben machen wollte. Jemand, der sich seinen Titel erschwindeln möchte, ist nicht geeignet für ein öffentliches Amt, in das die Menschen Vertrauen haben sollten.

Der eigentliche Skandal ist aber, dass Herr zu Guttenberg lange Zeit aus der Union, allen voran von Angela Merkel gestützt wurde. Die Bundeskanzlerin hat damit bewusst eine Person gedeckt, die sich nicht nur einen kleinen Fehltritt erlaubt hat, wie sie die ganze Zeit betonen wollte. Im Prinzip hat sie damit immer wieder erklärt, dass das Erschwindeln von akademischen Titeln ein Kavaliersdelikt ist. Damit hat sie nicht nur sich selbst diskreditiert, sondern mit dem Vertrauen der Menschen in die Politik gespielt. Frei nach dem Motto: Hauptsache Machterhalt, egal wie viel Dreck eine Person am Stecken hat! Merkel sollte sich daher fragen, ob sie selbst noch geeignet ist für ihr Amt.

Erfreulich an dem Rücktritt ist, dass es auch der Bild-Zeitung trotz einer massiven Kampagne nicht gelungen ist, einen Täuscher, der ihr politisch genehm ist, im Amt zu halten. Das zeigt: Die Demokratie funktioniert in diesem Land.“