15.07.2021 in Aktionen

Unterbezirksparteitag

Der SPD Unterbezirk Neustadt/Bad Dürkheim hat ab sofort zwei gleichberechtigte Vorsitzende. Auf einem ordentlichen Unterbezirksparteitag in Gerolsheim wurden Christoph Glogger und Isabel Mackensein-Geis als Führungsduo für die nächsten beiden Jahre gewählt. Vor der Wahl der beiden Vorsitzenden hatte der Parteitag einer entsprechenden Satzungsänderung zugestimmt. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wählte die Versammlung Dr. Wolfgang Ressmann und Susanne Fliescher.  In ihren Ämtern bestätigt wurden Jens Fadenholz als Schatzmeister und Thomas Geis als Schriftführer. Beisitzer wurden: Thomas Dhonau, Lara Gabrisch, Angela Hubach, Matthias Ibelshäuser, Michael Jung, Prof. Jan Schneider, Torsten Schneider, Dietmar Walter, Mira Walter und Martina Wode-Buser.

Mehrheitlich stimmte der Parteitag einem Antrag zu, der an die SPD-Europaabgeordneten weitergeleitet werden soll. In dem Antrag  wird gefordert, dass sich das Europaparlament für eine menschenwürdige Unterbringung der Flüchtlinge in Europa einsetzt.

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08.06.2021 in Aktionen

SPD-Landesliste für die Bundestagswahl steht

Die SPD Rheinland-Pfalz hat ihre Landesliste für den 20. Deutschen Bundestag gewählt. 194 Vertreterinnen und Vertreter waren dafür am Samstag Open Air in Gensingen zusammengekommen. Sie wählten Thomas Hitschler mit 94,8 Prozent der Stimmen zum Spitzenkandidaten der rheinland-pfälzischen SPD.

„Wir sind bereit für den Wahlkampf – wir gemeinsam sind das Team SPD Rheinland-Pfalz“, sagte Hitschler in seiner Bewerbungsrede. Und an die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gerichtet: „Lasst uns rausgehen und die Menschen überzeugen. Wir haben gute Leute. Wir machen gute Politik. Auf in den Wahlkampf! Auf ein gutes Ergebnis für die SPD und Olaf Scholz!“

Insgesamt 24 starke Persönlichkeiten stehen auf der Landesliste der SPD Rheinland-Pfalz – erfahrene Abgeordnete aus Bundestag und Landtag sowie neue Kandidierende mit eindrucksvoller Vita und unterschiedlichen Lebenswegen. Die Landesliste inklusive Ergebnisse finden Sie auf www.spd-rlp.de/web/teamspdrlp.

„Wir bilden eine starke Einheit“, sagte Roger Lewentz. Kämpferisch und angriffslustig schwor der SPD-Landesvorsitzende auf den Bundestagswahlkampf ein: „Ich brenne darauf, rauszugehen. Wir in Rheinland-Pfalz haben Heißhunger auf den Wahlsieg! Und wir haben mit Olaf Scholz den Kanzlerkandidaten, der dieses Land führen wird. Olaf Scholz kann das.“ Scharf attackierte Lewentz CDU und CSU. Andreas Scheuer nannte er „Mautversager“ und den „größten Steuergeldvernichter der Republik“. Julia Klöckner habe völlig am Gefühl ihrer rheinland-pfälzischen Partei vorbei das einzige Fähnchen für Laschet hochgehalten.“ Auch von den Grünen grenzte sich Lewentz ab. Sie seien ein verlässlicher Partner im Land, aber auf Bundesebene die Partei der Besserverdiener, denen der Blick für alle Menschen im Land abhandengekommen sei.

Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, zeigte sich in ihrer Rede sehr optimistisch für den Wahltag im September: „Wir sind eine geschlossene Partei, nicht nur in Rheinland-Pfalz, sondern auch im Bund. Jetzt werden die Karten neu gemischt. Das Potential der SPD ist groß – viele Menschen sind unentschieden. Deshalb haben wir alle Chancen, unser Ziel zu erreichen.“ Dreyer weiter: „CDU und CSU sind inhaltlich leer und haben einen Korruptionsskandal an der Backe. Die Union darf auf keinen Fall die nächste Bundesregierung führen.“

Bei der Landesvertreter/innenversammlung verabschiedete Thomas Hitschler außerdem die scheidenden und ausgeschiedenen SPD-Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz. Sechs „herausragenden Persönlichkeiten“ dankte er für ihren jahre- und jahrzehntelangen Einsatz in der SPD-Bundestagsfraktion – unter ihnen Gustav Herzog, Doris Barnett, Andrea Nahles, Detlev Pilger, Gabi Weber und Katarina Barley.

Zum Abschluss sagte Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Von Gensingen aus geht ein Signal der Zuversicht, des Optimismus und des Aufbruchs. Die gesamte SPD Rheinland-Pfalz ist ein starkes Team. Wir werden gemeinsam kämpfen und am 26. September Erfolg haben.“

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05.05.2021 in Aktionen

SPD Pfalz wählt Isabel Mackensen auf Platz 2

Unsere Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen ist am Freitagabend von den Delegierten auf den zweiten Listenplatz in der Pfalz für die Bundestagswahl gewählt worden. Auf der Regionalverbandskonferenz der Pfälzer SPD auf der Pferderennbahn in Hassloch konnte sie sich deutlich mit 114 zu 88 Stimmen gegen Angelika Glöckner aus Pirmasens durchsetzen.

Während für die anderen KandidatInnen jeweils Oberbürgermeister und Abgeordnete als Fürsprecher ans Mikrofon traten, hatte die 34-Jährige, die auch Sprecherin ihrer Fraktion für Wald, Ökolandbau und Weinbau ist, eine bislang unbekannte Genossin aus Mußbach auf die Bühne gebeten: die 23-jährige Weinbaustudentin und ehemalige Weinprinzessin Mira Walter rief den Delegierten zu, sie brenne für Isabel Mackensen, weil sie so mutig und offen auf junge Menschen und auf die Winzerschaft zugehe. Es habe sie sehr beeindruckt, wie die junge Bundestagsabgeordnete beim neuen Weingesetz auf alle Winzerinnen und Winzer zugegangen und ihre Sorgen und Wünsche unmittelbar nach Berlin getragen habe. Das habe sie selbst überzeugt, in die SPD einzutreten.

Mit dem Platz 2 auf der Pfalz-Liste direkt nach Landesgruppensprecher Thomas Hitschler aus der Südpfalz hat Isabel Mackensen nun beste Voraussetzungen für einen guten Listenplatz auf der rheinland-pfälzischen Landesliste, die Anfang Juni aufgestellt wird.

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03.05.2021 in Aktionen

Isabel Mackensen als Bundestagskandidatin nominiert

Bei der Wahlkreiskonferenz für den Bundestagswahlkreis 208 (Neustadt-Speyer) wurde Isabel Mackensen mit 100 Prozent nominiert. Alle 75 Delegierten votierten für Isabel, die seit Juli 2019 den Wahlkreis in Berlin vertritt. Isabel, die sich bereits am Abend vorher bei einer digitalen Veranstaltung den Delegierten sich und ihr Programm vorgestellt hatte, ist Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft und Ernährung. Bei ihrer kurzen Bewerbungsrede betonte sie, dass sie sich auch weiterhin bei ihrer politischen Arbeit den ländlichen Raum im Auge behalten werde. Sie freue sich auch auf den anstehenden Bundestagswahlkampf, den die Partei geschlossen bestreiten werde.

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