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Alle Termine öffnen.

22.01.2018, 19:00 Uhr SPD OV Deidesheim: Neujahrsempfang
Deidesheim, Weincafe KostBar, Weinstr. 58

23.01.2018, 19:30 Uhr SPD UB NW/DÜW: Vorstandssitzung
Neustadt, Haus der SPD, Maximilianstraße 31

28.01.2018, 14:00 Uhr SPD Unterbezirk NW/DÜW: Neujahrsempfang
Haßloch, Kulturviereck Haßloch, Gillergasse 14

31.01.2018, 19:00 Uhr SPD KV DÜW: Kreisdelegiertenkonferenz
Lambrecht, Dorfgemeinschaftshaus

14.02.2018, 18:30 Uhr SPD OV Lambrecht: traditionelles Heringssessen
Lambrecht, Bühnensaal Gemeinschaftshaus

14.02.2018, 19:00 Uhr SPD OV Wachenheim: Heringsessen
Wachenheim, Gaststätte Weinstube „Gleber“
Anmeldung bei juergen.rohr@gmx.net

25.02.2018, 11:00 Uhr SPD OV Ellerstadt: Erbseneintopfessen
Ellerstadt, Bürgerhaus

01.03.2018, 19:00 Uhr ASF SV Neustadt: Veranstaltung zum Internationalen Frauentag
Neustadt, Casimirianum

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Rede von Lars Klingbeil :

Aktuell

Hinter uns liegen intensive Wochen, ein anstrengender, ein langer Wahlkampf, ein Ergebnis von 20,5 %, das uns alle zusammen aufgerüttelt hat. Vielen von euch geht es sicherlich wie mir: Wir machen uns seit diesem Ergebnis Gedanken über die Zukunft unserer Partei, über die Zukunft der SPD, und fragen uns, wie es weitergehen soll.

Eine Begegnung aus dem Wahlkampf in diesem Sommer kommt mir bei diesem Gedanken immer wieder in den Sinn. Ich war an einem Nachmittag unterwegs in meinem Wahlkreis in der Lüneburger Heide, in meiner Heimat. Ich war unterwegs in einem Dorf, nicht viel mehr als 1.000 Einwohner, Neubausiedlung aus den 90er-Jahren, viele einfache Backsteinhäuser, nichts Aufwendiges, gepflegte Gärten. Das Wetter war übrigens - anders als an vielen Tagen im Wahlkampf - sogar ganz gut. Ich bin - wie viele von euch auch - von Tür zu Tür gegangen und habe den Kontakt zu den Menschen gesucht, habe hunderte, habe tausende Gespräche geführt. Viele davon waren positiv, viele waren freundlich. Es war selten eine schroffe Ablehnung da. Ich erinnere mich daran, dass an diesem Tag eine Frau die Tür öffnete, mittleres Alter. Sie erkannte mich. Sie freute sich, mich zu sehen. Sie sagte auch, dass sie mich bei der Wahl wählen würde. Das hat mich persönlich natürlich sehr gefreut. Aber dann wurde sie ernster: „Ob ich Ihre Partei auch wählen kann, dass weiß ich nicht.“ Sie sagte mir, sie habe vieles gehört und auch gelesen, was die SPD so vorhabe: Mehr Unterstützung für Pflegekräfte, weniger Steuern für die, die wenig verdienen, mehr Geld für die Schulen, das mit Europa. „Das klingt ja alles ganz gut.“, sagte sie zu mir. „Aber mir fällt es schwer, euch zu vertrauen.“ Ich habe nachgefragt: „Warum?“ Ihre Antwort hat mich beschäftigt. Ihre Antwort war: „Ich frage mich, ob ihr wirklich noch die Kraft habt, das alles durchzusetzen.“ Dieses Gespräch ist seit diesem Tag in meinem Kopf. Wir vertreten gute Themen, wir vertreten gute Inhalte, wir haben richtige Positionen. Aber was muss eigentlich passieren, damit die Menschen in diesem Land uns wieder die Zukunft anvertrauen, uns zutrauen, die Zukunft zu gestalten. Da ist etwas verlorengegangen in den letzten Jahren und wir müssen uns fragen, was das ist. Da ist etwas verlorengegangen und wir sollten uns dringend fragen, was das ist. Wir können es uns einfach machen und sagen, es ist schwierig, in einer großen Koalition ein eigenes Profil zu entwickeln. Wir können auf die Union zeigen, wir können auf die Medien zeigen, wir können auf sonst irgendwen zeigen, aber ich sage euch: So einfach ist das nicht. Es liegt an uns. Wir tragen die Verantwortung, und ich sage euch: Egal, was in den kommenden Wochen passiert, egal, wie das mit der Regierungsbildung in diesem Land ausgeht - ein Ergebnis von 20,5 % ist ein Auftrag an unsere Partei, dass wir die Erneuerung jetzt ernsthaft beginnen. Die Erneuerung der SPD ist die wichtigste Aufgabe, die gemeinsam in den nächsten Jahren vor uns liegt und ich möchte das gemeinsam mit euch angehen. Ich möchte, dass die SPD wieder als Partei wahrgenommen wird, die aufrecht und selbstbewusst ist - aufrecht und selbstbewusst! Ich bin mir sicher, es gibt Millionen Menschen in Deutschland, die auf eine optimistische, eine zukunftsgewandte, eine selbstbewusste SPD warten und ich trete dafür an als Generalsekretär, damit wir diese Menschen wieder erreichen. Bei den Regionalkonferenzen und in vielen Gesprächen, in Briefen, in E-Mails, in WhatsApp-Nachrichten, die ich massenhaft bekommen habe, habe ich gesehen, wie viele Ideen und Potenziale in der Partei da sind, um einen grundlegenden Erneuerungsprozess zu beginnen. Der Umbau unserer Partei wird länger dauern. Er wird intensiv sein. Ich habe konkrete Vorstellungen, wie wir wieder stärker werden können. Drei Schwerpunkte möchte ich schon heute hervorheben: Wir brauchen eine Stärkung unserer regionalen Strukturen, moderne Formen der Beteiligung und wir brauchen endlich wieder eine Besetzung der relevanten Zukunftsthemen. Zum ersten Punkt, der Analyse und Stärkung von regionalen Strukturen, möchte ich einiges sagen. Die SPD - das haben wir hier schon häufig gehört - ist in unterschiedlichen Teilen des Landes unterschiedlich stark. Manch einer mag denken: Das ist doch normal. Es gibt aber Regionen, in denen wir bei der Bundestagswahl 2017 fast dasselbe Ergebnis wie 2013 geholt haben und es gibt andere Teile des Landes, wo wir mittlerweile bei 10 % Stimmenergebnis sind. Das muss uns zu denken geben. Wir müssen uns trauen, diese Ergebnisse und Strukturen genau anzuschauen und zu analysieren. Wir müssen uns fragen: Warum gibt es diese extremen Unterschiede? Ich will als Generalsekretär diese Wahlergebnisse auswerten, heruntergebrochen auf die Regionen. Ich will verstehen, woher die Unterschiede kommen, warum wir in manchen Regionen überdurchschnittlich gut, in anderen verbesserungswürdig sind. Ich will vor allem verstehen, was wir aus diesen Ergebnissen lernen können, damit wir am Ende besser werden. Ich will und werde mich nicht damit abfinden, dass es ganze Landstriche gibt, in denen wir als SPD nicht mehr präsent sind. Wer das hinnimmt und zur Tagesordnung übergeht, der gibt den Anspruch auf, als Partei die Zukunft mitzugestalten. Wir müssen langfristig Personen und Strukturen aufbauen, dort, wo es besonders notwendig ist. Und ich sage euch zu, dass wir das aus der Parteizentrale unterstützen werden. Vertrauen entsteht dort, wo wir als Partei sichtbar und ansprechbar sind und das will ich fördern. Das bringt mich zu einem zweiten Punkt. Neben der Stärkung unserer regionalen Strukturen geht es mir darum, mehr Beteiligung zu ermöglichen und unsere innerparteiliche Kultur neu zu prägen. Wir brauchen digitale Beteiligungsmöglichkeiten. Es muss möglich sein, sich zu vernetzen, Anträge zu erarbeiten, Positionen digital zu finden, unabhängig von Zeit und Ort. Das ist übrigens - das will ich hier sagen - kein Entweder/Oder. Ich selbst komme aus der Ortsvereinsarbeit. Ich weiß, wie wichtig Ortsvereine für die SPD sind. Aber was sagen wir eigentlich der jungen Mutter oder dem jungen Vater, die für unsere Ideen streiten, die sich einbringen wollen, aber die nicht die Zeit oder die Energie haben, an den Sitzungen des Ortsvereins abends im alten Dorfkrug teilzunehmen? Ich möchte, dass die auch mitmachen können in der SPD, dass die sich einbringen können. Ich kann heute von unterwegs mit meinem Smartphone fast mein komplettes Leben organisieren, aber ich habe keine Möglichkeit, mich digital in eine Partei einzubringen. Ich sage euch zu: Wir werden das machen; ich will das ändern. Die SPD wird eine moderne, digitale Partei. Wir werden uns für diejenigen öffnen, die sich einbringen wollen. Wir werden neue Netzwerke aufbauen. Ich erlebe gerade unfassbar viele junge Menschen, die etwas zu sagen haben: in der Wissenschaft, in den Gewerkschaften, in der Kunst- und Kulturszene. Die denken wie wir über die Zukunft Europas. Die denken wie wir über die Zukunft Deutschlands. Die wollen mitmachen und es muss doch eine Möglichkeit geben, dass wir für diese jungen Menschen die Türen unserer Partei aufstoßen und sie einladen, bei uns mitzumachen. Zum Thema innerparteiliches Miteinander möchte ich noch etwas ansprechen, das mir sehr wichtig ist: Ich möchte eine Kultur der Gleichberechtigung, in unserer Gesellschaft, aber auch und gerade in unserer Partei. Und da geht es übrigens um mehr als um Statuten. Es geht darum, wie wir miteinander umgehen, wie wir miteinander reden, wie wir kommunizieren, was wir kommunizieren und wie wir Entscheidungen treffen. Es ist meine feste Überzeugung, dass Politik dort besser wird, wo Männer und Frauen sich auf Augenhöhe begegnen, wo unterschiedliche Blickwinkel in die Politik einfließen. Das macht Politik besser. In meinem Leben ist das eine Selbstverständlichkeit und ich möchte, dass es auch in unserer Partei eine Selbstverständlichkeit wird und deswegen werde ich als Generalsekretär diesen Kulturwandel vorantreiben - weniger autoritäre Strukturen, mehr Diskussionen, andere Diskussionen, eine andere Sprache, weniger Breitbeinigkeit und mehr Familienfreundlichkeit auch in unserer SPD. Starke Strukturen, moderne Formen der Beteiligung und der innerparteilichen Kultur - das bringt mich zu meinem dritten Punkt. Wir müssen als SPD wieder der Ort werden, an dem die großen gesellschaftlichen Diskussionen geführt und auch geklärt werden. Nur eine starke Partei traut sich zu diskutieren. Nur eine starke Partei traut sich inhaltliche Konflikte zu klären. Wir haben es gestern in einer hervorragenden Diskussion erlebt, wie wir das miteinander können. Ich sage euch: Das muss mehr werden. Wir brauchen Mut und Zusammenhalt. Das ist übrigens auch wichtiger als eine scheinbare Geschlossenheit, die inhaltliche Konflikte einfach nur kaschiert. Lasst mich ein Beispiel für eine große inhaltliche Debatte nennen, die wir führen müssen - Andrea hat das gerade angesprochen. Bei den Dialogveranstaltungen hieß es oft: Wir brauchen als SPD eine Vision für die Digitalisierung. - Ja, wir stehen vor enormen Umbrüchen. Es wird sich durch die Digitalisierung sehr viel mehr verändern, als es vielen von uns heute bewusst ist. Und viele empfinden das Ganze als Unsicherheit. Es braucht aber jemanden, der die Gesellschaft durch diese Unsicherheit in das digitale Zeitalter führt und ich möchte, dass die SPD die Partei ist, die sich an die Spitze der Bewegung bei dieser Diskussion setzt. Wir müssen diese Debatte führen. Und wir sollten davor keine Angst haben. Die SPD ist stark, wenn sie der Zukunft zugewandt ist, wenn sie selbstbewusst ist. Wenn wir die Zukunft umarmen und versuchen, sie zu gestalten, dann sind wir stark. Und genau darum geht es bei der Digitalisierung. Die Arbeitswelt verändert sich, die Arbeitsplätze verändern sich. Aber auch bzw. gerade in einer digitalisierten Welt müssen wir doch darauf drängen, dass die politischen Spielregeln eingehalten werden. Das ist die Aufgabe der SPD und deswegen gehört diese Diskussion in unserer Partei ganz nach vorne. Wir können niemandem versprechen, dass alles bleibt, wie es ist. Im Gegenteil: Lasst uns den Menschen sagen: Es kommen eine Menge Veränderungen auf uns zu. Macht euch bereit für diese Veränderungen! - Aber die SPD wird der Partner sein, wenn es darum geht, den Wandel zu gestalten. Wir werden dafür sorgen, dass am Ende ein positiver Wandel erfolgt, weil wir für die modernsten Schulen sorgen, für gute Ausbildung, weil wir das Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung stärken werden, weil wir ein soziales Netz schaffen, weil wir für mehr Freiheit und weniger Stress sorgen. Das ist das Angebot, das wir als SPD auf dem Weg in die digitale Gesellschaft machen werden. Wir ducken uns nicht weg. Gerade die letzten Wochen haben mir gezeigt, dass wir unfassbar viele Potenziale haben, wenn es um diese Diskussion geht. Und ich sage euch: Das unterscheidet uns von den anderen Parteien. Da gibt es die, die Zukunft einfach aussitzen, die sich wegducken, die hoffen, dass es irgendwie weitergeht und die einfach nur gut und gerne leben wollen. Die haben keinen Gestaltungsanspruch. Dann gibt es andere, die sich abschotten und die Zukunft verweigern. Und dann gibt es die Dritten. Das sind diejenigen, die wir im Wahlkampf auf grellen Plakaten erlebt haben, im Unterhemd, mit dem Smartphone in der Hand, dynamisch inszeniert, die aber in die Dunkelheit der Nacht verschwinden, wenn es konkret darum geht, Verantwortung zu übernehmen. Den Ängstlichen, den Angstmachern und den Aussitzern stellen wir als SPD eine mutige, eine selbstbewusste Vision für das digitale Zeitalter entgegen; das ist unsere Aufgabe und daran möchte ich als Generalsekretär mitarbeiten. Wir haben viel Strecke vor uns, Entscheidungen die uns fordern werden und - sage ich - die auch unbequem sein werden. Ich trete als Generalsekretär nicht dafür an, dass es gemütlich wird in dieser Partei. Ich trete dafür an, dass die Mehrheit der Menschen uns wieder die Zukunft des Landes anvertraut. Nur weil man sich so daran gewöhnt hat, ist es nicht normal. Nur weil man es nicht besser kennt, ist es nicht egal. Ich bin fest davon überzeugt: Wenn wir unsere Ideen angehen, wenn wir Lust auf Erneuerung haben, wenn die Neugier auf neue Wege überall zu spüren ist, wenn wir zeigen, dass wir es ernst meinen mit der Erneuerung, dann wird diese Erneuerung gelingen und wir werden sie erreichen. Ich möchte als Generalsekretär mit euch diesen Weg gehen. Ich danke Martin dafür, dass er mich vorgeschlagen hat. Lieber Martin, ich freue mich auf den gemeinsamen Weg. Ich will mich auch bei Katharina Barley und bei Hubertus Heil bedanken. Katharina, du hast in deiner Zeit als Generalsekretärin viele der Erneuerungspunkte angestoßen, auf die ich heute aufsetzen und die ich fortführen kann. Das tue ich sehr gerne. Lieber Hubertus, das, was du in den vergangenen Monaten geleistet hast, verdient großen Respekt. Persönlich möchte ich dir auch für die Unterstützung danken, die ich in den vergangenen Tagen erfahren habe. Die Veränderungen, von denen ich gerade geredet habe, die ich skizziert habe, lassen sich nicht verordnen. Die können wir heute auch nicht beschließen. Die müssen wir gemeinsam in den nächsten Monaten erarbeiten. Das geht nicht über Nacht. Das geht nicht in kleiner Runde. Das muss offen, transparent und auf Augenhöhe in dieser Partei miteinander passieren. Es geht mir nicht darum, dass wir in der SPD alles anders machen. Aber es geht mir darum, dass wir einen ehrlichen Blick auf unsere Partei entwickeln. Ich sage euch: Was gut war, wird bleiben und was nicht gut war, das werden wir gemeinsam ändern. Dafür trete ich an und dafür bitte euch heute um euer Vertrauen. Vielen Dank.

 

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