SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim

Zum heutigen Beschluss „Für Gleichberechtigung und eine Kultur der Anerkennung “ des SPD-Parteivorstands erklärt der Juso-Bundesvorsitzende, Sascha Vogt:

„Seit 150 Jahren kämpft die Sozialdemokratie gegen Ausgrenzung und Rassismus. Thilo Sarrazins Thesen sind sozialdarwinistisch, rassistisch und menschenverachtend. Damit stellt er sich gegen die Grundwerte und Überzeugungen der Sozialdemokratie. Thilo Sarrazin hat sich geistig aus der Partei verabschiedet. Dass er nicht aus der SPD ausgeschlossen wurde, bleibt ein Skandal.

Heute hat die SPD mit ihrem Beschluss „Für Gleichberechtigung und eine Kultur der Anerkennung“ klar gestellt, dass Rassismus und Sozialdarwinismus keinen Platz in der SPD haben. Soziale Probleme können nicht ethnisch noch biologistisch erklärt werden. Chancengleichheit ist nicht eine Frage der Gene, sondern der Sozial-, Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik. Hier muss die SPD weiterhin für Gerechtigkeit und Solidarität kämpfen.

Wir bedauern, dass sich der Parteivorstand nicht auf die deutliche Distanzierung zu Sarrazin durch den Antrag der Jusos durchringen konnte. Mit unserem Vorstoß haben wir Jusos aber durchgesetzt, dass der nun beschlossene Text eine klare inhaltliche Distanzierung von den rassistischen und menschenverachtenden Thesen darstellt. Wir Jusos werden uns weiterhin für eine Integrationsdebatte ohne Rassismus einsetzen und dafür auch in der SPD weiter kämpfen. Wir erwarten von der SPD, die Integrationsdebatte jetzt inhaltlich weiterzuführen."