SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim

Vom 10. – 13. März 2011 war eine fünfköpfige Juso-Delegation zu Gast in Marokko und nahm an einem Seminar mit dem Netzwerk junger politischer AktivistInnen aus den Maghreb-Staaten (Marokko, Algerien und Tunesien) teil. Das Seminar, dessen Hauptthema die Migration nach Europa war, stand unweigerlich unter dem Eindruck der von Tunesien ausgehenden demokratischen Revolutionen in der arabischen Welt.

Gerade die jungen Engagierten aus Tunesien berichteten von Ihren Anstrengungen, den bewegenden historischen Moment der radikalen Veränderung in ihrem Land zu einer Verstetigung der neuen Freiheit zu nutzen, obwohl es oft an Strukturen und Erfahrung in der demokratischen Auseinandersetzung mangelt. Auch in Marokko mehren sich die Hoffnungen auf eine weitreichende Verfassungsreform, ohne dass hier jedoch eine Revolution angestrebt wird. Im Maghreb und vielen weiteren arabischen Staaten deuten die Signale auf eine neue Ära.

Ein großes Problem aller Staaten ist die Arbeits- und Perspektivlosigkeit, gerade unter jungen AkademikerInnen. Neben der politischen Unfreiheit sind diese Umstände entscheidend für eine Migrationsentscheidung, die aber durch die Abschottungspolitik der EU verhindert wird. Auch die Situation der Flüchtlinge, vor allem aus sub-saharischen Ländern, ist unannehmbar. Dazu leisten die rigiden Grenzkontrollen der EU in Kooperation mit Diktatoren wie Gaddafi einen unrühmlichen Beitrag. Unsere Antwort sieht anders aus: Für ein offenes Europa!

Wir Jusos wollen auch weiter Partner für demokratische Kräfte im Maghreb sein. Deshalb wollen wir auch unseren Austausch mit den jungen Engagierten im Maghreb ausbauen. Gleichzeitig müssen wir gemeinsam für eine freiheitliche, humanitäre und entwicklungsfördernde Reform der Migrations- und Asylpolitik kämpfen. Denn Demokratie und Bewegungsfreiheit gehören zusammen.