SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim

Sowohl der Juso-Landesverband als auch die Juso-Hochschulgruppen reagierten mit Unverständnis auf den Verbleib Thilo Sarrazins in der SPD. Auch wenn Sarrazin angibt, mit seinen im Buch verankerten Thesen habe ihm Diskriminierung stets fern gelegen, so ist doch sein Festhalten an seinen rassistischen Thesen in der nun 18. Auflage seines Buches augenscheinlich. Ein solches Gedankengut ist nicht mit dem Grundwerte-Dreiklang der Sozialdemokratie vereinbar. Der Ausschluss aus der SPD wäre aus Sicht der Jusos RLP daher angebracht gewesen. Seine Erklärung ist politisch nicht als einsichtig zu bezeichnen.

„Wir distanzieren uns deutlich von Sarrazin und seinen Aussagen und fordern ihn auf, die Partei freiwillig zu verlassen“, erklärt Andro Scholl, Landesvorsitzender der Jusos RLP. „ Wer derart abstruse Thesen vertritt, die rassistischen Parteien Tür und Tor öffnen, kann in der SPD nicht mehr politisch verortet sein.“ Scholl weiter: „ Die Erklärung Sarrazins ist in sich schon relativierend, hat keine Konsequenzen für ihn und beseitigt auch nicht die negativen Folgen seines breitenwirksam inszenierten Buches.“

Kritisiert wird auch das Taktieren des Parteiverstandes: „Nach dem man sich einstimmig für den Ausschluss ausgesprochen hatte, erweisen sich die jetzigen Argumentationsversuche als unverständlich. Wo ist die eindeutige Haltung hin, die Gabriel noch mit seinem Artikel in der Zeit bewiesen hatte, wohin seine deutlichen Äußerungen auf dem letzten SPD Parteitag? Glaubwürdigkeit sieht anders aus“, attestiert Kilian Krumm, Landeskoordinator der Juso-Hochschulgruppen.

„Über die Grundsatzfrage hinaus ist Sarrazins Verhalten – und das behebt seine Erklärung auch nicht - unsolidarisch. Tagtäglich arbeiten auch viele Jusos als TeamerInnen des Netzwerks für Demokratie und Courage in RLP und ganz Deutschland an Schulen und Berufsschulen. Auch in antifaschistischen Gruppen, den Falken oder Gewerkschaften wird wichtige Arbeit geleistet. Sie wollen etwas gegen Vorurteile und für unsere Demokratie tun. Vieles dieser mühsamen Arbeit zerstört ein Buch und Sarrazins mediale Äußerungen“, so Jaqueline Rauschkolb, stellvertretende Landesvorsitzende der Jusos RLP und Mitglied im TrägerInnenvorstand des NDCs abschließend.

Die Jusos RLP rufen alle engagierten politischen Menschen auf, die „Berliner Erklärung“ im Internet zu unterzeichnen, um so deutlich zu machen, dass RassistInnen keinen Platz in der SPD haben, wohl aber Menschen, die gegen Rechts und für Integration und Chancengleichheit arbeiten wollen. Austritt ist für die Jusos RLP keine Lösung. Im Gegenteil jetzt gilt: „Eintreten gegen Rassismus à la Sarrazin!“