Aktuelles

1. Mai Solidarität

 

AfA-Aufruf-Regelungen-gegen-Krisen

 

Grundrente

 

Das wollen wir gemeinsam schaffen

 

Bundesparteitag

Doris Ahnen und Alexander Schweitzer mit starken Ergebnissen in SPD-Vorstand gewählt

 

Doris Ahnen und Alexander Schweitzer sind beim Bundesparteitag der SPD in Berlin erneut in den Parteivorstand gewählt worden. Beide konnten sich bereits im ersten Wahlgang deutlich durchsetzen.

 

Der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz sagte: "Herzlichen Glückwunsch an Doris Ahnen und Alexander Schweitzer! Beide haben auf dem Parteitag bärenstarke Ergebnisse eingefahren und werden die rheinland-pfälzische SPD auch zukünftig stark im Parteivorstand repräsentieren. Gerade in Zeiten des Umbruchs wird unsere Erfahrung als langjährige, erfahrene Regierungspartei in Rheinland-Pfalz auch auf Bundesebene gebraucht."

 

Doris Ahnen und Alexander Schweitzer zeigten sich hocherfreut über ihre Wahlergebnisse. Ahnen sagte: "Es ist ein sehr schönes Gefühl, dass wir Rheinland-Pfälzer so starke Ergebnisse holen konnten." Schweitzer ergänzte: "Wir werden unsere ganze Erfahrung und unsere Ideen einbringen, um mit dem neuen Vorstand unser Land voranzubringen. Der SPD Rheinland-Pfalz kommt aufgrund ihrer erfolgreichen Wahlergebnisse in der Vergangenheit auch auf Bundesebene eine besondere Rolle zu."

 

SPD-Haßloch im ARD MorgenMagazin - Meinungen zur GroKo

 

Grundrente

 
 



Viele Rentnerinnen und Rentner, die ihr Leben lang gearbeitet haben und trotzdem nur über eine geringe Rente verfügen, können jetzt aufatmen. Die Grundrente kommt!

Die Verhandlungen in der Koalition waren nicht einfach. Letztlich haben wir aber einen sozialpolitischen Meilenstein erreicht.


Die Lebensleistung vieler Menschen, die jahrzehntelang gearbeitet sowie Kinder großgezogen und Angehörige gepflegt haben, wird endlich anerkannt ohne zum Amt gehen zu müssen. Das Wichtigste zur Grundrente findest Du auf unserer Themenseite.

 

 

 

Alle Infos zur Grundrente

 

 

Infos zur Grundrente

 

 

 

Für uns war das immer eine Frage des Respekts – für die Menschen, die jahrzehntelang die Leistungsträger unseres Alltags waren: für Frisöre, Lagerarbeiterinnen, Paketbotinnen, Verkäufer und viele andere. Unter den 1,2 bis 1,5 Millionen Menschen die profitieren, sind besonders viele Frauen und ostdeutsche Rentnerinnen und Rentner.

Deshalb machen wir uns seit drei Legislaturperioden für die Grundrente stark. Gemeinsam mit den Gewerkschaften und mit der Unterstützung von vielen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.

 

 

 

 

Respekt und Anerkennung mit der Grundrente

 

 

 

 

Wir wissen: Die Grundrente ist zentral für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land. Nach einem langen Arbeitsleben muss man sich – auch bei geringem Einkommen – auf die Rente verlassen können.  

Dafür sorgen wir jetzt mit der Grundrente.
 
Herzliche Grüße

 

 

 

 
 
 

Pressemitteilung der Landesarbeitsgemeinschaft für Juristen

Pressemitteilung

der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in Rheinland-Pfalz (ASJ)

30. Oktober 2019

Die Mitgliedervollversammlung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Rheinland-Pfalz (ASJ) führte am 29. Oktober 2019 in Mainz die rechtspolitisch engagierten Juristinnen und Juristen der SPD aus allen Landesteilen zu lebhafter Diskussion und zur Wahl des neuen Landesvorstandes zusammen.

Die Mitgliedervollversammlung wählte ihren bisherigen Vorsitzenden Dr. Johannes Barrot einstimmig wieder. Der Richter am Landgericht Kaiserslautern ist seit 2009 Mitglied im ASJ-Landesvorstand. Außerdem ist er SPD-Ortsvereinsvorsitzender in Kaiserslautern-West und Beisitzer im SPD Stadtverbandsvorstand Kaiserslautern. Als Stellvertreter/in wurden Karin Hanel aus Mainz und Christian Wertke aus Armsheim gewählt. Der Landesvorstand wird durch die Beisitzerinnen und Beisitzer Dr. Jennifer Antomo, Dr. Heike Bauer, Anna Gros, Sabrina Kunz, Dr. Frank Matheis, Davia Mehrbach, Fatma Polat, Dr. Alexander Schäfer, Marcus Schafar, Christian Schreider und Anne Werner vervollständigt. Er besteht damit aus acht Frauen und sechs Männern sowie Rechtsanwälten, Richtern, Verwaltungsjuristen, Hochschuldozenten, Rechtsreferendaren und Studierenden.

Als Gastreferent gab der Fraktionsvorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer, einen interessanten Einblick in die Perspektiven sozialdemokratischer Rechtspolitik. Zahlreiche rechtspolitische Impulse gingen derzeit im Land von der SPD aus. „Die ASJ Rheinland-Pfalz möchte sich dabei zukünftig vermehrt in rechtspolitische Diskussionen in der SPD und der Öffentlichkeit einbringen“, so Barrot. „Der neue Vorstand freue sich auf eine gute Zusammenarbeit mit der SPD-Landtagsfraktion“.

 

Der neue Vorstand will die bisherige Arbeit weiterführen, sich in aktuelle rechtspolitische Diskussionen einbringen und öffentliche Diskussionsveranstaltungen landesweit anbieten. Neben der Bearbeitung zahlreicher rechts- und innenpolitischer Themen will die ASJ vor allem einen Vorschlag zur Reform des Bundeswahlrechts machen. „Wir wollen einen Vorschlag zur Reform des Bundeswahlrechts erarbeiten, da die derzeitige Größe des Bundestages nicht mehr hinnehmbar ist,“ so Johannes Barrot. „Bei dieser Gelegenheit sollte man auch grundsätzliche Dinge in den Blick nehmen. Zum Beispiel könnten bestimmte gesetzlich vorgegebene Abläufe und Verfahren innerhalb der Parteien zur Vorbereitung der Bundestagswahl vereinfacht werden und wir wollen auch rechtliche Möglichkeiten einer Geschlechterparität prüfen“, so der ASJ-Landesvorsitzende.

 

Vermögenssteuer

 

Isabel Mackensen - Für Sie im Bundestag

 

Giorgina Kazungu-Haß - Unsere Stimme in Mainz

Christoph Spies - Für Sie im Landtag

Christoph Glogger - Bürgermeister für Dürkheim

Mitmachen

Jetzt SPD Mitglied werden!

vorwaerts.de

Alle Termine öffnen.

22.06.2020, 20:00 Uhr - 21:30 Uhr OV Grünstadt - Vorstandssitzung
Alte Lateinschule, Neugasse 17, Grünstadt

Alle Termine