Lewentz/Ruland: „Doppelpack der SPD Rheinland-Pfalz – Wahlverlierer-Trio heißt Klöckner-Baldauf-Laschet!“

Zum Wahlausgang äußern sich SPD-Landesvorsitzender Roger Lewentz, SPD-Generalsekretär Marc Ruland und SPD-Spitzenkandidat Thomas Hitschler.

„Die Landtagswahl famos gewonnen, bei der Bundestagswahl die CDU überflügelt – das ist der Doppelpack der SPD Rheinland-Pfalz in 2021! Was kann es Schöneres geben, als von den Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern so einen überwältigenden Zuspruch zu bekommen. Ein riesengroßes Dankeschön an das gesamte Team der SPD Rheinland-Pfalz für diesen mitreißenden Wahlkampf!“, sagt SPD-Generalsekretär Ruland.

Mit 29,4 Prozent der Landesstimmen erzielten die rheinland-pfälzischen Genossinnen und Genossen eines der besten SPD-Landesergebnisse bundesweit. Zudem gehen acht Direktmandate in Rheinland-Pfalz an Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Bei den Zweitstimmen liegt die SPD sogar in 13 von 15 Wahlkreisen vorn.

„Die Landkarte ist rot!“, so SPD-Landesvorsitzender Lewentz weiter. „Die phänomenalen Ergebnisse aus den Wahlkreisen im ganzen Land sind außergewöhnlich. Sie stehen für die Stärke der rheinland-pfälzischen SPD, die einen maßgeblichen Anteil am bundesweiten Wahlerfolg hat. Ganz besonders freue ich mich mit unserem Spitzenkandidaten Thomas Hitschler, der zum ersten Mal in der Geschichte die Südpfalz für die SPD geholt hat.“

SPD-Spitzenkandidat Hitschler: „Das starke Ergebnis in Rheinland-Pfalz ist der Lohn für einen mitreißenden Wahlkampf und eine großartige Mannschaftsleistung. Gemeinsam im Team haben wir mit vielen jungen Kandidierenden erfolgreich dafür gekämpft, dass Rheinland-Pfalz im Bundestag wieder viele starke sozialdemokratische Stimmen hat und wir so die guten Ideen aus unserem Bundesland nach Berlin bringen können. Dass ich dieses großartige Team im Wahlkampf anführen durfte, war eine große Ehre.“

Für die CDU sei das Rheinland-Pfalz-Ergebnis hingegen ein „Desaster sondersgleichen“, so SPD-Generalsekretär Ruland. Erst zum zweiten Mal nach 1998 liegen die Christdemokraten hinter der SPD und unterbieten ihr bislang schlechtestes Landesergebnis nochmal um über 10 Prozentpunkte. „Das Wahlverlierer-Trio von gestern heißt Klöckner-Baldauf-Laschet. Die CDU ist in einem desolaten Zustand – gerade hier in Rheinland-Pfalz. Ich bin gespannt, welche personellen Konsequenzen die rheinland-pfälzische CDU nach dieser Zweifach-Niederlage zieht. Sind die Tage von Frau Klöckner jetzt gezählt?“

Mit Blick auf die Laschet-Äußerungen am Wahlabend fragt Ruland: „Was denken eigentlich Wählerinnen und Wähler, wenn sich ein Spitzenkandidat bei dieser Stimmungslage und den historischen Verlusten hinstellt und das Kanzleramt beansprucht? Und: Geht die Laschet-Demontage unter seinen vermeintlichen Parteifreunden jetzt weiter?“

Dreyer/Lewentz/Hitschler: „Wer Olaf Scholz als Kanzler will, muss SPD wählen!“

„Wer Olaf Scholz als Bundeskanzler will, muss SPD wählen!“ – mit diesem Apell richten sich Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, Roger Lewentz, SPD-Landesvorsitzender, und Thomas Hitschler, SPD-Spitzenkandidat in Rheinland-Pfalz, wenige Tage vor dem Wahlsonntag an die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer. „Jede Stimme zählt. Die SPD steht für Respekt – für einen Mindestlohn von 12 Euro, für eine dauerhaft stabile Rentenleistung ohne Erhöhung des Renteneintrittsalters, für bezahlbare Mieten durch 400.000 neue Wohnungen pro Jahr, für ambitionierten und wirksamen Klimaschutz und für eine starke Industrie in unserem Land“, so Dreyer, Lewentz und Hitschler.

„Die Begeisterung der Menschen für die politischen Ziele der Sozialdemokratie ist riesengroß“, sagt Dreyer. Bei ihrer Tour durch Rheinland-Pfalz gemeinsam mit den Kandidierenden der SPD für den Bundestag seien im Schnitt etwa 150 bis 200 Menschen da gewesen – zudem waren die Auftritte des Kanzlerkandidaten in Rheinland-Pfalz echte BesucherInnen-Magnete. „Die Stimmung ist bestens. Das kenne ich so nur aus unseren Landtagswahlkämpfen. Die Menschen kommen gerne auf uns zu, diskutieren leidenschaftlich mit uns und sagen uns klar, dass sie Olaf Scholz als nächsten Bundeskanzler wollen.“

Dreyer weiter: „Wahlkampf kommt von kämpfen. Wir in der SPD tun das mit unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Wir kämpfen für die Menschen und dafür, dass wir unseren Kindern und Enkeln einen lebenswerten Planeten hinterlassen. Die CDU hingegen kämpft für ihren Machterhalt und gegen die politischen Mitbewerber. Statt mit politischen Inhalten kämpft sie mit falschen Anschuldigungen, Halbwahrheiten und überholten Schreckgespenstern. In Rheinland-Pfalz haben wir eine Ampelregierung. Nach Auffassung der CDU steht solch eine Koalition für einen Linksrutsch. Das sagt alles! Ich glaube, die Menschen im Land haben ein feines Gespür dafür. Die SPD und Olaf Scholz stehen für Fairplay.“

„Auf dem Stuhl im Kanzleramt muss ein echter Staatsmann Platz nehmen“, ergänzt SPD-Landesvorsitzender Lewentz. „Wir brauchen dort jemanden mit Erfahrung, Kompetenz, internationaler Vernetzung und einem klaren Kompass für eine sozial gerechte, wirtschaftlich starke und klimaneutrale Zukunft. Für mich ist klar: Das kann nur Olaf Scholz sein!“ Der Zuspruch der Menschen in Rheinland-Pfalz und in ganz Deutschland sei Ansporn und Motivation zugleich, sagt der rheinland-pfälzische SPD-Spitzenkandidat Thomas Hitschler: „Das ganze #TeamSPDRLP wird in den letzten Tagen präsent sein – auf den Marktplätzen, an den Infoständen, vor den Haustüren und natürlich auch im Netz. 150.000 Haustüren wollen wir in ganz Rheinland-Pfalz bis Sonntag geklopft haben. Das schaffen wir! Wir kämpfen gemeinsam, geschlossen und gestärkt für ein gutes Ergebnis, damit die SPD stärkste Kraft, unser Bundestags-Team aus Rheinland-Pfalz noch kraftvoller und Olaf Scholz unser Bundeskanzler wird."

Bundestagswahlen 2021

DAS ZUKUNFTSPROGRAMM

Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Programm/SPD-Zukunftsprogramm.pdf

AUS RESPEKT VOR DER ARBEIT

Mehr Geld für Millionen Beschäftigte.

• Der Mindestlohn soll schnell auf 12 € pro Stunde steigen.
• Gute Tariflöhne für mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
• Garantie auf einen Ausbildungsplatz und finanzielle Förderung der Auszubildenden durch die direkte elternunabhängige Auszahlung des neuen Kindergeldes und durch das neue, bessere BAföG.
• Ende der sachgrundlosen Befristung.
• Das Recht auf Weiterbildung.

Und was noch?

• Wichtige Arbeit aufwerten: mehr Lohn, mehr Personal, familienfreundliche Arbeitsbedingungen zum Beispiel in Kitas, Pflegeheimen, funktionierenden Verwaltungen, bei der Polizei.
• Mitbestimmung auf Augenhöhe: starke demokratische Rechte im Betrieb.

 

 

 

KLIMASCHUTZ, DER GUTE ARBEIT SCHAFFT!

Bis 2045 wird Deutschland klimaneutral. Nicht nur wollen, sondern machen. Und es muss für alle funktionieren: bezahlbar, mit guten Jobs und Wohlstand auch morgen noch.

• Bis 2040 erzeugen wir Strom vollständig aus Erneuerbaren Energien.
• Wir digitalisieren die Stromnetze und fördern neue Speichertechnologien.
• Bis 2030 wird Deutschland führend bei Wasserstofftechnologien.
• Gezielte Investitionen in Infrastruktur und Forschung machen Klimaschutz zum Jobmotor.
• Wir entlasten Mieter:innen bei den CO2-Heizkosten und schaffen bis 2025 die EEG-Umlage ab. Dadurch wird Strom billiger für alle.
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• MEHR BEZAHLBARE WOHNUNGEN

  Wohnen ist kein Spielzeug für Zocker. Und kein Luxus für Reiche. Das muss für ALLE bezahlbar sein. Darum:

  • Mehr bauen! 400.000 neue Wohnungen jedes Jahr. Und 100.000 davon öffentlich gefördert. Das wirkt dauerhaft am besten gegen steigende Mieten.
  • Bis dahin wirkt der Mietenstopp – überall da, wo es notwendig ist: keine Mietsteigerung über der Inflation.
  • Vermieterinnen und Vermieter sollen 100% der CO2-Heizkosten übernehmen. Das ist gerecht und sinnvoll.

 

GUT AUFWACHSEN IN STARKEN FAMILIEN

Wenn in Familien das Geld knapp ist oder Zeit für einander – oder beides, haben die Kinder weniger Chancen für ihr Leben. Wir wollen das ändern.

• Die Kindergrundsicherung: Mit dem neuen Kindergeld bekommen die mehr, die es brauchen. Und mit kostenfreien Angeboten zum Beispiel für Ganztagsbetreuung, für den Schulbus, die Musikschule oder den Sportverein haben ALLE bessere Chancen auf ein gutes Aufwachsen.
• Mehr Zeit für Familie – natürlich auch für Väter: Das machen wir möglich, zum Beispiel mit der Elternschaftszeit nach der Geburt des Kindes, mit der Familienarbeitszeit oder mit dauerhaft deutlich mehr Kinderkrankentagen.

 

DIE STABILE UND SICHERE RENTE

Sicherheit auch im Alter schaffen wir mit einer starken gesetzlichen Rente. Darauf haben alle einen Anspruch nach einem langen Arbeitsleben.

• Wir halten das Rentenniveau stabil bei mindestens 48%.
• Wir sorgen dafür, dass niemand erst später in Rente gehen muss. Also kein Renteneintrittsalter mit 68, 69 oder sogar erst 70.
• Das Fundament der gesetzlichen Rente wird breiter, weil sie künftig zum Beispiel auch Selbständigen oder Freiberuflerinnen und Freiberuflern Schutz bieten soll.
• Und es wird einfacher für alle, die zusätzlich privat vorsorgen wollen: weniger Bürokratie, weniger Kosten. Und: Eine ergänzende betriebliche oder private Altersvorsorge wird bei beruflichen Veränderungen nicht mehr verloren gehen.

Roger Lewentz mit starkem Ergebnis als Landesvorsitzender wiedergewählt

SPD-Landesparteitag stimmt Koalitionsvertrag mit überwältigender Mehrheit zu

Roger Lewentz ist mit starkem Ergebnis als Vorsitzender des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz wiedergewählt worden. Lewentz, der seit 2012 den Landesvorsitz innehat, wurde von den Delegierten des Digitalen Ordentlichen Landesparteitages der SPD Rheinland-Pfalz am Donnerstagabend mit 89 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. „Ich freue mich über ein so starkes Ergebnis auf hohem Niveau – fast 90 Prozent, das ist keine Selbstverständlichkeit“, so Lewentz im Anschluss an seine Wahl.

Zuvor hatten sich die Delegierten bereits mit einer überwältigenden Mehrheit von 96,2 Prozent der Stimmen für die Annahme des Koalitionsvertrages zwischen SPD, Grünen und FDP in Rheinland-Pfalz ausgesprochen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hatte zuvor in einer leidenschaftlichen Rede für den Vertrag geworben. Sie sprach von einer Politik für Klimaschutz und Nachhaltigkeit, gute und sichere Arbeitsplätze, Zusammenhalt und starke Wirtschaft. „Mit diesem Vertrag versöhnen wir soziale Gerechtigkeit, Ökologie und Ökonomie“, so Dreyer.

Neben Roger Lewentz wurden auch die der stellvertretenden Landesvorsitzenden Alexander Schweitzer (89 Prozent Zustimmung), Doris Ahnen (84 Prozent) und Hendrik Hering (79 Prozent) im Amt bestätigt.

Als neuer SPD-Landesgeneralsekretär wurde Marc Ruland gewählt. Für ihn sprachen sich 74 Prozent der Delegierten aus. In seiner Bewerbungsrede kündigte Ruland an, einen entschlossenen Bundestagswahlkampf führen zu wollen: „Wir hier in Rheinland-Pfalz wissen, wie man Wahlen gewinnt, wie man ein Land erfolgreich regiert und wie man das Vertrauen der Menschen gewinnt. Wir müssen mit unserem Selbstbewusstsein Treiber und Innovationskraft für die SPD im Bund sein.“

Der bisherige Generalsekretär Daniel Stich, der künftig als Ministerialdirektor im Wissenschafts- und Gesundheitsministerium Teil der Landesregierung sein wird, wurde beim Landesparteitag als neuer Schatzmeister gewählt. Er erhielt 71 Prozent der Stimmen. Der bisherige Schatzmeister Dieter Feid hatte nicht erneut kandidiert.

Als Beisitzerinnen und Beisitzer wurden in den SPD-Landesvorstand gewählt: Kathrin Anklam-Trapp, Johannes Barrot, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Sonja Bräuer, Bettina Brück, Martin Diedenhofen, David Guthier, Nina Klinkel, Anna Köbberling, David Langner, Tanja Machalet, Isabel Mackensen, Benedikt Oster, Jaqueline Rauschkolb, Stefanie Seiler, Sven Teuber und Rebecca Wendel.

Die Veranstaltung am Donnerstagabend war der erste Landesparteitag in der Geschichte der SPD Rheinland-Pfalz, bei dem der Landesvorstand in digitaler Abstimmung gewählt wurde. Rund 350 Delegierte waren dafür digital zugeschaltet und beteiligten sich an den Wahlen. Die Ergebnisse werden im Nachgang des Parteitages noch in einer Briefwahl bestätigt.

SPD Pfalz wählt Isabel Mackensen auf Platz 2

Unsere Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen ist am Freitagabend von den Delegierten auf den zweiten Listenplatz in der Pfalz für die Bundestagswahl gewählt worden. Auf der Regionalverbandskonferenz der Pfälzer SPD auf der Pferderennbahn in Hassloch konnte sie sich deutlich mit 114 zu 88 Stimmen gegen Angelika Glöckner aus Pirmasens durchsetzen.

Während für die anderen KandidatInnen jeweils Oberbürgermeister und Abgeordnete als Fürsprecher ans Mikrofon traten, hatte die 34-Jährige, die auch Sprecherin ihrer Fraktion für Wald, Ökolandbau und Weinbau ist, eine bislang unbekannte Genossin aus Mußbach auf die Bühne gebeten: die 23-jährige Weinbaustudentin und ehemalige Weinprinzessin Mira Walter rief den Delegierten zu, sie brenne für Isabel Mackensen, weil sie so mutig und offen auf junge Menschen und auf die Winzerschaft zugehe. Es habe sie sehr beeindruckt, wie die junge Bundestagsabgeordnete beim neuen Weingesetz auf alle Winzerinnen und Winzer zugegangen und ihre Sorgen und Wünsche unmittelbar nach Berlin getragen habe. Das habe sie selbst überzeugt, in die SPD einzutreten.

Mit dem Platz 2 auf der Pfalz-Liste direkt nach Landesgruppensprecher Thomas Hitschler aus der Südpfalz hat Isabel Mackensen nun beste Voraussetzungen für einen guten Listenplatz auf der rheinland-pfälzischen Landesliste, die Anfang Juni aufgestellt wird.