SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim

Landesparteitag der SPD-Rheinland Pfalz 09.07.2022

„Stark bleiben. Vorausdenken.“
SPD Rheinland-Pfalz gibt sich starken Zukunfts-Kurs

Mit leidenschaftlichen Appellen hat die SPD Rheinland-Pfalz auf ihrem Arbeitsparteitag einen klaren Kurs beschlossen, Rheinland-Pfalz auch in Zeiten großer gesellschaftlicher Herausforderungen erfolgreich in die Zukunft zu führen. Für den außerordentlichen Landesparteitag am heutigen Samstag waren über 300 Delegierte in der Messe Idar-Oberstein zusammengekommen.
 

Nach einem Moment des Gedenkens an die Opfer der Flutkatastrophe begrüßte der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Alexander Schweitzer die Delegierten und sendete „liebe Genesungsgrüße“ an den kurzfristig erkrankten Landesvorsitzenden Roger Lewentz. Klare Worte fand Schweitzer vor dem Hintergrund der großen internationalen Krisen: „Es ist gut, dass wir in diesen Zeiten von einem Kanzler geführt werden, der überlegt, durchdacht und strukturiert arbeitet, sich nicht treiben lässt und das Land durch diese Krise führt.“ In Rheinland-Pfalz zeichne die Sozialdemokratie aus, „immer den Ehrgeiz zu haben, das Land zu entwickeln und in eine gute Zukunft zu führen. Wir haben einen großen Anteil daran, dass wir ein modernes und weltoffenes Zukunftsland geworden sind“, so Schweitzer. Seit nunmehr 31 Jahren dürfe man die Geschicke des Landes leiten. „Es war uns nicht in die Wiege gelegt, dass wir 1991 Regierungsverantwortung übernommen haben. Das war harte Arbeit. Das war immer eine Gemeinschaftsleistung. Wir waren und wir sind und wir bleiben ein Team. Nur so sind wir erfolgreich in der rheinland-pfälzischen Sozialdemokratie“, so Schweitzer. 
 

Nach einem Grußwort der DGB-Landesvorsitzenden Susanne Wingertszahn und einem Videogruß des SPD-Bundesvorsitzenden Lars Klingbeil sprach Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, zu den Delegierten: „Wir haben uns niemals vorstellen können, dass es Krieg in Europa gibt. Jetzt sind wir mit dieser Situation konfrontiert. Die Bürger und Bürgerinnen wissen, dass wir eine klare Haltung haben. Wir stehen klipp und klar an der Seite der Ukrainer und Ukrainerinnen.“ Der Krieg habe schwere Folgen, so Dreyer weiter, „nicht nur für die Menschen, die in der Ukraine unmittelbar betroffen sind. Der Krieg hat auch Konsequenzen in unserem Land, das spüren die Menschen jetzt schon. Wir sind da für die Menschen, die sich Sorgen machen. Sie brauchen uns. Ich bin dankbar, dass die Bundesregierung vieles auf den Weg gebracht hat, wie zum Beispiel den Heizkostenzuschuss, den Kinderbonus oder die Energiepreispauschale.“

An die Adresse der Demokratiefeinde im Land sagte Dreyer: „Egal ob sie sich Querdenker oder Reichsbürger nennen. Es sind Menschen, die den Staat ablehnen und Ziele verfolgen, die nichts mit unserer Demokratie zu tun haben. Ihnen zeigen wir die rote Karte.“

Der Leitantrag des Landesvorstandes mit dem Titel „Stark bleiben. Vorausdenken.“ wurde einstimmig beschlossen – darin enthalten sind die wichtigsten Ziele für die kommenden Regierungsjahre in Rheinland-Pfalz. So wolle man die Transformation der Arbeitswelt schaffen, weltweit führend im Bereich Biotechnologie werden, die Schule der Zukunft gestalten, Rheinland-Pfalz in einem Zeitraum zwischen 2035 und 2040 klimaneutral machen, für solide Finanzen und zukunftsweisende Investitionen sorgen und soziale und Innere Sicherheit zusammendenken. Der Parteitag beschloss darüber hinaus strukturelle Reformen innerhalb der SPD Rheinland-Pfalz. So werde man in Zukunft etwa die Mitgliederrückgewinnung verstärken, ehrenamtlich Engagierte stärker politisch unterstützen, das Parteileben mit hybriden Veranstaltungen beleben, die Größe von Parteitagen verringern und deren Durchführung – je nach Parteiengesetz – digital möglich machen, Routinearbeiten bei der Mitgliederverwaltung und der Bearbeitung von Rechenschaftsberichten an zentraler Stelle bündeln und die Verteilung von Mitgliedsbeiträgen innerhalb der Landespartei harmonisieren.
 

„Wir sind auf Erfolgskurs“, betonte Generalsekretär Marc Ruland. „Wir haben bei der Bundestagswahl in einer atemberaubenden Aufholjagd die CDU überholt und die Landtagswahl mit Malu Dreyer an der Spitze fulminant gewonnen.“ Das sei nur möglich, weil die Mitglieder gemeinsam auch in schwierigen Zeiten alles geben und ihr „großes rotes Herz für unsere gemeinsame Aufgabe als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz schlägt“, so Ruland weiter. Jetzt brauche man Entscheidungen, um auch in Zukunft auf Erfolgskurs zu bleiben. Auch mit Blick auf die 30 Dialogforen, die die Partei in den vergangenen Wochen durchgeführt habe, sei er sicher, dass „Erfolg im Wir auch zukünftig gelingen wird.“